F├Ârderung des Einbaus von Ru├čpartikelfiltern in PKW

Die F├Ârderung der Nachr├╝stung von Partikelfilter f├╝r Diesel-Pkw wird ab 1. Juni 2010 mit einem Festbetrag in H├Âhe von 330 Euro in Fortsetzung der bereits 2009 eingef├╝hrten Regelungen wieder aufgenommen.

(Nunmehr werden auch Wohnmobile einbezogen.) Die F├Ârderung f├╝r PKW tritt r├╝ckwirkend f├╝r Nachr├╝stungen bis zum 1. Januar 2010 in Kraft. F├Ârderf├Ąhige Diesel-Pkw m├╝ssen vor dem 1. Januar 2007 erstmals zugelassen worden sein.

 

Erstmalig wird ab 1. Juni 2010 auch die Nachr├╝stung von leichten Nutzfahrzeugen bis maximal 3,5 Tonnen Gesamtmasse mit einem Festbetrag von 330 Euro gef├Ârdert. F├╝r Nutzfahrzeuge erfolgt keine R├╝ckwirkung. F├Ârderf├Ąhige leichte Nutzfahrzeuge m├╝ssen vor dem 17. Dezember 2009 erstmals zugelassen worden sein. Die F├Ârderung f├╝r Nutzfahrzeuge erfolgt nur f├╝r Nachr├╝stungen zwischen dem 13. Mai 2010 bis 31. Dezember 2010, soweit der Antrag auf F├Ârderung zwischen dem 1. Juni 2010 und dem 15. Februar 2011 gestellt wird.

Das Bundesamt f├╝r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wurde ÔÇô wie bei der PKW Nachr├╝stf├Ârderung im Jahr 2009 ÔÇô mit der Abwicklung des Verfahrens beauftragt. Die "Richtlinie zur F├Ârderung des nachtr├Ąglichen Einbaus von Partikel-Minderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstz├╝ndungsmotor (Diesel)" trat am 13. Mai in Kraft und ist sowohl im Bundesanzeiger Nr. 72 vom 12. Mai 2010 als auch auf der Homepage des BAFA ver├Âffentlicht.

Antr├Ąge k├Ânnen erst ab dem 1. Juni 2010 eingereicht werden. Vorher eingereichte Antr├Ąge werden nicht bearbeitet. Die Antragsstellung ist erst nach erfolgtem Einbau eines Filters und der dementsprechenden Einbaubest├Ątigung im Fahrzeugschein m├Âglich. Ab dem 1. Juni 2010 steht auf der Internetseite des BAFA unter www.pmsf.bafa.de eine Online-Maske zur Antragstellung zur Verf├╝gung. In diese Antragsmaske k├Ânnen die erforderlichen Angaben eingetragen und die Daten direkt an das BAFA ├╝bermittelt werden.

Anschlie├čend sind das ausgedruckte und zweifach unterschriebene Antragsformular zusammen mit einer Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) beim BAFA einzureichen. Die Pr├╝fung der eingereichten Unterlagen erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der vollst├Ąndigen Antragsunterlagen. Unternehmen m├╝ssen zus├Ątzlich eine Erkl├Ąrung ausf├╝llen, dass die Vorschriften der "De-Minimis-Regelung" (maximale F├Ârderh├Âhe kumuliert mit anderen F├Ârderungen) eingehalten wurden. Die "De-Minimis-Erkl├Ąrung" wird beim Ausf├╝llen des Onlineantrages ab 1. Juni automatisch bereitgestellt. Zu den Voraussetzung zum Erhalt der F├Ârderung ist insbesondere der Punkt 4 der Richtlinie (vor allem 4.3 bis 4.5) ma├čgeblich.

Weitergehende Informationen zum Thema sind im Internet unter www.bafa.de sowie www.bmu.de/partikelfilter zu finden. Fragen beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAFA Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 16.00 Uhr und Freitag von 08.30 bis 14.30 Uhr unter Telefon 030/346465480. Hinweise zu technischen M├Âglichkeiten zur Nachr├╝stung und bestehenden Nachr├╝stsystemen f├╝r einzelne Fahrzeugtypen erhalten Sie vom ├Ârtlichen Kraftfahrzeuggewerbe und auf der Seite: "Partikelfilter  nachr├╝sten".