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Förderung des Einbaus von Rußpartikelfiltern in PKW

 

Die Förderung der Nachrüstung von Partikelfilter für Diesel-Pkw wird ab 1. Juni 2010 mit einem Festbetrag in Höhe von 330 Euro in Fortsetzung der bereits 2009 eingeführten Regelungen wieder aufgenommen.

(Nunmehr werden auch Wohnmobile einbezogen.) Die Förderung für PKW tritt rückwirkend für Nachrüstungen bis zum 1. Januar 2010 in Kraft. Förderfähige Diesel-Pkw müssen vor dem 1. Januar 2007 erstmals zugelassen worden sein.

 

Erstmalig wird ab 1. Juni 2010 auch die Nachrüstung von leichten Nutzfahrzeugen bis maximal 3,5 Tonnen Gesamtmasse mit einem Festbetrag von 330 Euro gefördert. Für Nutzfahrzeuge erfolgt keine Rückwirkung. Förderfähige leichte Nutzfahrzeuge müssen vor dem 17. Dezember 2009 erstmals zugelassen worden sein. Die Förderung für Nutzfahrzeuge erfolgt nur für Nachrüstungen zwischen dem 13. Mai 2010 bis 31. Dezember 2010, soweit der Antrag auf Förderung zwischen dem 1. Juni 2010 und dem 15. Februar 2011 gestellt wird.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wurde – wie bei der PKW Nachrüstförderung im Jahr 2009 – mit der Abwicklung des Verfahrens beauftragt. Die "Richtlinie zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikel-Minderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Diesel)" trat am 13. Mai in Kraft und ist sowohl im Bundesanzeiger Nr. 72 vom 12. Mai 2010 als auch auf der Homepage des BAFA veröffentlicht.

Anträge können erst ab dem 1. Juni 2010 eingereicht werden. Vorher eingereichte Anträge werden nicht bearbeitet. Die Antragsstellung ist erst nach erfolgtem Einbau eines Filters und der dementsprechenden Einbaubestätigung im Fahrzeugschein möglich. Ab dem 1. Juni 2010 steht auf der Internetseite des BAFA unter www.pmsf.bafa.de eine Online-Maske zur Antragstellung zur Verfügung. In diese Antragsmaske können die erforderlichen Angaben eingetragen und die Daten direkt an das BAFA übermittelt werden.

Anschließend sind das ausgedruckte und zweifach unterschriebene Antragsformular zusammen mit einer Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) beim BAFA einzureichen. Die Prüfung der eingereichten Unterlagen erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen. Unternehmen müssen zusätzlich eine Erklärung ausfüllen, dass die Vorschriften der "De-Minimis-Regelung" (maximale Förderhöhe kumuliert mit anderen Förderungen) eingehalten wurden. Die "De-Minimis-Erklärung" wird beim Ausfüllen des Onlineantrages ab 1. Juni automatisch bereitgestellt. Zu den Voraussetzung zum Erhalt der Förderung ist insbesondere der Punkt 4 der Richtlinie (vor allem 4.3 bis 4.5) maßgeblich.

Weitergehende Informationen zum Thema sind im Internet unter www.bafa.de sowie www.bmu.de/partikelfilter zu finden. Fragen beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAFA Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 16.00 Uhr und Freitag von 08.30 bis 14.30 Uhr unter Telefon 030/346465480. Hinweise zu technischen Möglichkeiten zur Nachrüstung und bestehenden Nachrüstsystemen für einzelne Fahrzeugtypen erhalten Sie vom örtlichen Kraftfahrzeuggewerbe und auf der Seite: "Partikelfilter  nachrüsten".

 





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